Trump könnte überall funktionieren

Zukunft der Arbeit, Vernetzung und Digitalisierung – diese Themen gelten als wichtig, werden aber weitgehend unpolitisch diskutiert. Irrtümlicherweise! Denn ihre Folgen werden fast überall auf der Welt bestimmen, wer uns morgen regiert – und auch über die Zukunft der Demokratie entscheiden.

Dieser Text erschien zuerst im Blog des Göttinger SPD-Ratsmitglieds Dr. Karl Adam.

Auch Wörter machen Karriere. Der „Strukturwandel“ ist dafür ein guter Beweis. Dass man darunter die Veränderung der relativen Anteile eines Wirtschaftssektors im Zeitverlauf versteht, ist der konstante Teil des Begriffs. Doch der Strukturwandel in seiner konkreten Ausprägung, wie man ihn jahrzehntelang im vergangenen Jahrhundert verstand, hat mit dem Strukturwandel, dem wir heute gegenüberstehen, fast nichts mehr gemein. Früher kam er schleichend, heute überfällt er uns.

Wie sich der Strukturwandel in Deutschland langsam vollzog, zeigen die Beispiele des Hamburger Hafens und des Ruhrgebiets. Während noch vor wenigen Jahrzehnten in Hamburg Handarbeit und Muskelkraft das Leben im Hafen bestimmten, sind es heute Maschinen und Computertechnologie, die höchst ökonomisch und ressourcenschonend arbeiten – jedenfalls, was die Arbeitnehmerzahlen betrifft. Die meisten Waren kommen nicht mehr in Säcken und Kisten an, sondern werden in Containern transportiert. Ohne Containerschifffahrt wäre die Globalisierung kaum denkbar. Die Rationalisierung stellte aber auch die Beschäftigungszahlen im Hafen vom Kopf auf die Füße. Profitiert haben über die Jahrzehnte Arbeitnehmer, die mit dem technischen Fortschritt Schritt gehalten haben und in ihre Aus- und Weiterbildung investieren konnten. Der Hafenarbeiter alter Prägung konnte sich entweder in die Rente retten oder wurde wegrationalisiert. Er wurde nicht mehr gebraucht.

Im Ruhrgebiet sorgte die bundesweit gewaltige Kohlenachfrage nach dem Zweiten Weltkrieg für einen rasanten Wiederaufbau. Das Revier als Energie- und Stahllieferant avancierte zum Motor des deutschen Wirtschaftswunders. Zugleich konzentrierte sich die Region aber wie schon vor dem Krieg und gegen warnende Stimmen allzu einseitig auf den Ausbau der Schwerindustrie. Als Ende der 1950er Jahre der Siegeszug des Erdöls begann und günstigere Kohle zunehmend aus dem Ausland importiert wurde, fand die Region lange kaum Antworten. Schnell gingen Zehntausende Stellen verloren. Auf einmal sanken die Preise und die Nachfrage nach der Ruhrkohle. Die Krise erschütterte das Selbstbewusstsein der Menschen – auch außerhalb des Reviers. Schlimmer noch: Sie rüttelte an der Identität der Nation.

Die Reaktionen aus Wirtschaft und Politik waren zwiegespalten. Einerseits war stiller Konsens, dass die große Zeit der einfachen Arbeiter vorbei war, sei es für Kohle und Stahl oder im Hafen. Andererseits verstand es die Politik als ihre Aufgabe, Jobs zu sichern. Und so tat man beides: Man hielt einerseits mit aller Macht an der alten Struktur fest, sicherte die Kohlemärkte durch Verträge mit einheimischen Elektrizitätswerken und die Einschränkung der Öl- und Kohleimporte durch Zölle und Quoten, entsann sogar den „Kohlepfennig“, bevor dieser für verfassungswidrig befunden wurde. Durch die Strategie des Abwartens und Beharrens wurde der frühzeitige strukturelle Wandel verpasst. Andererseits investierte die Politik in Aus- und Weiterbildung, um die Menschen auf die Zeit nach dem Ende ihrer Berufe vorzubereiten.

Heute ist der Wandel vom Kohlerevier zur Dienstleistungsstruktur weitgehend abgeschlossen, doch ganz vorbei ist er immer noch nicht. In fünf Zechen im Ruhrgebiet und Saarland kann nun doch bis 2018 Steinkohle gefördert werden. Die EU-Kommission nahm jüngst ihren Beschluss zurück, die milliardenschweren Subventionen schon 2014 zu stoppen und das Licht im Schacht vier Jahre früher als geplant auszuknipsen.

Warum ich so weit in die Vergangenheit blicke, um die Zukunft der Arbeit und der Digitalisierung zu illustrieren? Weil ich der Überzeugung bin, dass sich die Geschichte wiederholt – und der Strukturwandel, der uns bevorsteht, noch tiefgreifender sein wird als alles, was wir bisher kennen. Und wahrscheinlich rasanter.

Die Politik hat die Leitplanken des Strukturwandels im vergangenen Jahrhundert sehr langfristig aufgebaut. Die Kohlesubventionen haben den Markt über Jahrzehnte gestützt – weil das volkswirtschaftlich möglich war.

Diese Chance haben wir heute nicht mehr. Für den Strukturwandel, den Erik Brynjolfsson und Andrew McAfee in „Race Against the Machine“ und „Second Machine Age“ beschreiben, rechne ich mit schnelleren und tiefer greifenden Veränderungen als in den letzten Jahrzehnten. Der Kreis der Betroffenen wird deutlich größer. Wir können nicht nach dem alten Modell verfahren: Subventionen, Sozialplan und ein bisschen Bildung – diese Zeiten sind für immer vorbei.

An dieser Stelle stellt sich die Frage, über wen wir überhaupt sprechen. Vom Strukturwandel alter Prägung haben jene Menschen gerade nicht profitiert, die man lapidar und verkürzend Unterschicht nennt: Bildungsfern, weiterbildungsskeptisch, immobil. Globalisierung ist für sie keine Chance, sondern eine Bedrohung.

Dieses Milieu gibt es natürlich nicht nur in Deutschland, sondern in besonderem Maße auch in den USA, wo ich oft bin. Neben Pennsylvania war beispielsweise Ohio einer der entscheidenden Swing States, die Donald Trump für sich gewinnen konnte. Die Schwerindustrie vor Ort stirbt aus, Automobilzulieferer, die Bleche für Ford pressen, stehen kurz vor der Schließung – diese Teile werden künftig in Mexiko hergestellt werden. Hier zeigt der alte Strukturwandel, dass er auch heute noch zuschlagen kann – und Wähler zurücklässt, die auf die einfachen Botschaften eines Donald Trump abfahren.

Noch beunruhigender am Strukturwandel neuer Prägung ist, dass er nicht nur die „blue-collar-worker“ erwischen, sondern auch Schneisen in die „white collar-Welt“ schlagen wird. Was die Digitalisierung und Vernetzung mit der Wirtschaft (und damit mit den Menschen) anstellt, ist schneller und fundamentaler als das Kohlesterben im Ruhrgebiet, der Hafenwandel in Hamburg oder der Niedergang der amerikanischen Stahlindustrie. Wir erleben die Disruption vieler, nicht mehr nur einzelner – wenngleich wichtiger – Branchen. Es werden weit mehr Menschen unmittelbar betroffen sein als früher. Geographisch ist das Phänomen nicht mehr eingrenzbar.

Wir müssen den modernen Strukturwandel von heute besser bewältigen als den zurückliegenden. Wir haben, so meine These, überhaupt keine andere Wahl, wenn wir nicht die Demokratie in Gefahr bringen wollen.

Was passiert, wenn ein Mann oder eine Partei das politische Potential derer erkennt, die von der Globalisierung nicht profitieren, sehen wir in den USA. Auch in Deutschland müssen wir auf ein solches Szenario vorbereitet sein. Die liberale Demokratie, auf die wir so stolz sind, ist ein weitaus fragileres Konstrukt als wir denken.

Was müssen wir also tun?

Zentrale Aufgabe moderner Politik muss es sein, diejenigen in ihren Bedürfnissen zu erreichen, für die Rationalisierung und Automatisierung heute und morgen kein Versprechen sind. Das beginnt mit der kommunikativ nicht ganz unkomplizierten Herausforderung, nicht die Globalisierung, sondern die Rationalisierung als Grund für die nationale Jobknappheit zu benennen. Damit verliert die Debatte an nationalstaatlich motivierter Schärfe und fokussiert sich auf ihre volkswirtschaftliche Dimension.

Neben den teils akademischen Digitalisierungsdebatten zu Datenautobahnen, Flugtaxis, Datenschutz und IT-Sicherheit müssen wir intensiv ins Gespräch kommen über die sozialen Konsequenzen der Digitalisierung und Rationalisierung; wir müssen glaubhaft Rezepte entwickeln, die den Menschen neue Perspektiven eröffnen.

Ins Bewusstsein jedes Azubis, Studenten und Berufstätigen müssen wir überdies das Gefühl für die Notwendigkeit wecken, während des ganzen Berufsleben lern- und veränderungsbereit zu sein. Zugespitzt formuliert: Das Prinzip „Lebensbegleitendes Lernen“, wie es sich gleich drei Mal als Forderung auch im Koalitionsvertrag wiederfindet, muss Unterrichtsfach für jeden werden – und zwar ein Leben lang.

Bis diese Flexibilität zur Normalität geworden ist, werden Generationen vergehen. Und gerade die Menschen, die keine „Digital Natives“ sind, die aber trotzdem den Auswirkungen der Digitalisierung ausgesetzt sind, müssen wir an die Hand und ihre Vorbehalte ernst nehmen. Veränderung macht Angst – das liegt in der menschlichen Natur. Wir täten gut daran, diese Angst zu respektieren, sie zu verstehen und darauf zu reagieren. Im besten Fall – und den müssen wir anstreben – gelingt es uns, Veränderung als Chance zu illustrieren – und die Menschen sogar dafür zu begeistern.

Denn die alten Gesetze des Arbeitslebens werden nicht mehr gelten – in manchen Branchen früher, in manchen später. Zwar wird der 9-to-5-Job nicht über Nacht verschwinden, werden beispielsweise Jobs der öffentlichen Hand oder der Daseinsvorsorge weniger mit Veränderung konfrontiert sein. Doch Millionen von Arbeitnehmern und Selbständige müssen sich auf einen neuen Arbeitsmarkt einstellen. Vier oder fünf Jobwechsel können normal sein für ein modernes Berufsleben, der eine lebenslange Arbeitgeber wird immer unwahrscheinlicher. Das Einkommen wird nicht wie selbstverständlich mit zunehmendem Alter immer weiter steigen, sondern in Aus- und Weiterbildungsphasen auch mal wegfallen oder stagnieren.

Auf diesen Wandel, der länger dauern wird als eine Legislaturperiode, müssen wir die Menschen vorbereiten – und Ihnen entgegenkommen. Mit einem Sozialstaat, der auf die neuen Lebens- und Arbeitsbedingungen angepasst ist. Denn Bildung kostet – erst recht, wenn sie nicht mehr im klassischen Ausbildungsalter stattfindet. Wer aber zahlt für die Kurse, Seminare, Studiengänge für Endvierziger mit kleinen Kindern, Mittfünfziger mit Hypothek und erwachsenen Kindern in der Ausbildung? Hier brauchen wir flexible Modelle, die allen Arbeitenden zu Gute kommen, ob sie nun in großen Unternehmen arbeiten, als kleine Selbständige oder im öffentlichen Dienst.

Den Sozialstaat dieser Prägung müssen wir künftig über die Landesgrenzen hinaus denken – er hat das Zeug dazu, der europäischen Idee wieder Leben einzuhauchen. EU-Förderung würde dann nicht in erster Linie EU-Subventionen bedeuten, sondern Investitionen in Weiterbildung und soziale und wirtschaftliche Sicherheit. Das neue deutsch-französische Credo von einem „Europa, das schützt“ erhielte so eine nicht nur militärische Dimension.

Die Fragen und Befunde klingen hart – und doch sind sie notwendig – weil nicht aufzuhalten. Sie sind Daueraufgabe für unsere und die folgenden Generationen. Wir stehen nicht mehr am Beginn, aber zweifellos noch im ersten Drittel von Digitalisierung, Rationalisierung und Vernetzung. Wenn es uns nicht bald gelingt, die gesellschaftliche und damit politische Dimension des Themenkomplexes glaubwürdig in die Gesellschaft zu tragen, laufen wir Gefahr, die Zukunft aufs Spiel zu setzen. Wir müssten uns vorwerfen lassen, das Thema jenen Populisten überlassen zu haben, die mit sicherem Instinkt dessen Sprengkraft erkennen und missbrauchen.

Über den Autor: Metin Hakverdi gehört dem Deutschen Bundestag seit 2013 an, wo er den Hamburger Wahlkreis Harburg-Bergedorf vertritt, zu dem auch sein Heimatstadtteil Wilhelmsburg zählt. Dort konnte der Jurist in den vergangenen Jahrzehnten vor Ort den Strukturwandel des Hamburger Hafens beobachten. Hakverdi plädiert für einen eng mit einem starken Europa verbundenen modernen Sozialstaat, der den politischen Folgen von Digitalisierung, Vernetzung und Rationalisierung Rechnung trägt.