Europa heißt die Antwort

Kategorie: Europa verfasst von Metin veröffentlicht am 10.01.2017

Donald Trump isoliert die USA. Müssen wir jetzt die USA isolieren? Ich meine: Auf gar keinen Fall.

Dieser Artikel erschien zuerst im Hamburger Kurs, dem Hamburg-Teil des SPD-Zentralorgans „Vorwärts“.

Im Frühjahr habe ich auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung die USA besucht, mein Programm war eine Achterbahnfahrt durch die amerikanische Demokratie: Ich habe in sieben Tagen die unterschiedlichsten Menschen aus fünf amerikanischen Bundesstaaten getroffen.

In Ohio habe ich mit einem Stahlarbeiter gesprochen, dessen Werk vor der Schließung steht und der mit dem bisherigen politischen System hadert. In Pittsburgh hat mir ein Professor seine Vision von Automatisierung und Rationalisierung erklärt. In Washington habe ich an einem Tag mit 14 Kongressabgeordneten sprechen können – darunter Republikaner wie Demokraten. Letzte Station meiner Reise war das vergleichsweise ultraliberale New York.

Über die Jahre habe ich mir mit Besuchen dieser Art ein enges Netzwerk aufgebaut, das sich nun auszahlt: Wo auf der diplomatischen Weltbühne Ratlosigkeit herrscht, kann ich auf kurzem Weg ein authentisches Stimmungsbild der Situation bei befreundeten Demokraten und Republikanern nicht nur in Washington einholen.

Diese Erfahrungen trage ich dann in meinen Veranstaltungen direkt in meinen Wahlkreis Bergedorf, Harburg und Wilhelmsburg. Mit jedem europakritischen Tweet des US-Präsidenten wächst unsere Aufgabe, uns auf unsere Stärke zu besinnen: die Idee eines vereinten Europas. Regelmäßig bin ich deswegen in Brüssel, um mir selbst ein Bild zu machen.

Ein wertvoller Anlaufpunkt vor Ort ist unser Europa-Abgeordneter Knut Fleckenstein, den ich auch immer wieder für Veranstaltungen in meinem Wahlkreis gewinnen konnte. Mit ihm an der Seite fällt es mir noch leichter, glaubwürdig für Europa zu werben. Zu erklären, warum die EU für unseren Alltag so wichtig ist – in außenpolitischen wie wirtschaftlichen Fragen. „Ein starkes Europa ist entscheidend für unseren Frieden, für unseren Wohlstand und für unsere Sicherheit“, sagte jüngst auch einer, der es besonders gut wissen muss: Martin Schulz verhilft der europäischen Idee mit seinem neuen Fünf-Punkte-Plan für eine EU-Reform zu großer Glaubwürdigkeit. Eine vertiefte Wirtschafts- und Finanzpolitik mit eigenem Haushalt für die Eurozone, ein wertegebundener Außenhandel, eine gemeinsame Migrations- und Asylpolitik, eine Fortsetzung des ehrgeizigen Klimaschutzes (auch ohne die USA) und eine engere Zusammenarbeit in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik werden die europäische Idee stärken.

Diese ehrgeizigen Ziele unterstütze ich, auch mit meinen Wahlkreisveranstaltungen zum Thema Europa. Daneben gilt es aber auch die konkreten Fragen des Alltags der Bürgerinnen und Bürger nicht aus den Augen zu verlieren. So habe ich in den vergangenen Wochen die Menschen in Bergedorf, Harburg und Wilhelmsburg regelmäßig zum Gespräch eingeladen. Wir haben ohne Ausnahme lebhaft diskutiert über Fragen wie Digitale Teilhabe, die Zukunft der Pflege, die Globalisierung der Arbeit oder Demokratie und Verantwortung.

Ein wichtiger Magnet war auch unser Erster Bürgermeister Olaf Scholz, der in Harburg Rede und Antwort stand. Die Veranstaltungen mit Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis gehören für mich zu den angenehmsten Aufgaben meines Berufes. Wahlkreisarbeit – gerade im Wahlkampf – ist nach meinem Verständnis oft Weltpolitik unter der Lupe. Und so beschäftigen uns als industriegeprägter Teil Hamburgs auch Fragen wie das Pariser Klimaabkommen. Wie können wir Emissionen vermeiden – und trotzdem mit dem Weltmarkt konkurrieren? Verständnislos habe ich die Anstrengungen des „Berliner Kreises“ innerhalb der CDU registriert, dem zahlreiche Bundes- und Kommunalpolitiker der Union angehören und die ein Ende der „moralischen Erpressung“ durch die Klimaforschung fordern. Wer 2017 noch nicht verstanden hat, dass der Erhalt unserer Erde eine Frage generationenübergreifender Verantwortung ist, dem ist nicht mehr zu helfen.